Allgemeine Geschäftsbedingungen

Amtsgericht Jena

 

über die im Onlineshop geschlossenen Verträge. Abweichende oder zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden erkennen wir nicht an.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Im Falle von Widersprüchen hat der deutsche Text Vorrang.

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Der Abschluss des Vertrages erfolgt nach § 3 Abs. 3.

(2) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen.

(3) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese informiert Sie, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Kaufvertrag, also die Annahme Ihres Vertragsangebots, kommt mit Ausnahme bei Zahlungsart „Vorkasse“ und/oder „PayPal“ durch die Absendung der bestellten Waren zustande. Wenn wir die Ware an einen Logistikdienstleister übergeben, erhalten Sie eine Versandbestätigung, die gleichzeitig die Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird Ihr Vertragsangebot mit der Zusendung der Eingangsbestätigung angenommen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt der Vertragsabschluss bereits durch das Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons.

(4) Sie können in unserem Onlineshop Waren und/oder Dienstleistungen zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten werden die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst dargestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 3 abgegeben.

(5) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.

 

Nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des § 3 Abs. 2 dieser AGB.

(1) Sie können in unserem Onlineshop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Benutzerkonto anmelden.

(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:

– Vor- und Nachname

– Firmennamen/Unternehmensbezeichnung/Name der öffentlichen Einrichtung

– Rechnungsanschrift

(3) Wenn Sie ein Benutzerkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.

(4) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(6) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Benutzerkonto vorgenommen werden.

 

(1) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

– Vorkasse

– PayPal

– Rechnung (grundsätzlich Abwicklung über Unzer/payolution; auf gesonderte Vereinbarung hin über Constancy GmbH)

– Kreditkarte (Abwicklung über Novalnet)

– Sofortüberweisung (Abwicklung über Novalnet)

– SEPA-Lastschrift (Abwicklung über Novalnet)

(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nachstehend nicht abweichend geregelt.

(3) Bei Rechnungskauf via payolution GmbH, Stiege 1 / 5. Stock, Columbusplatz 7-8, A-1100 Wien (im Folgenden „Unzer/payolution“) wird die Zahlung fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Zahlung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu leisten. Beim Rechnungskauf via Unzer/payolution treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang an die Bank Frick AG, Landstraße 14, 9496 Balzers, Liechtenstein (im Folgenden „Bank“) ab. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Im Übrigen gelten die ergänzenden AGB der payolution GmbH, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur ab oder bis zu einem bestimmten Warenkorbwert anzubieten. Bei Unter- oder Überschreitung des angegebenen Warenkorbwerts behalten wir uns vor, diese Zahlungsart abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Onlineshop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

Unzer/payolution AGB

 

(4) Bei Rechnungskauf über constancy gilt wie folgt: Die Zahlung wird fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Zahlung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die constancy GmbH, August-Bebel-Straße 27b, 07743 Jena zu zahlen.

Im Übrigen gelten insoweit die ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur ab oder bis zu einem bestimmten Warenkorbwert anzubieten. Bei Unter- oder Überschreitung des angegebenen Warenkorbwerts behalten wir uns vor, diese Zahlungsart abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Onlineshop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

 

(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Lieferungen innerhalb Deutschlands bei Standardprodukten sind versandkostenfrei (Spedition)sofern nichts anderes beschrieben ist. Für paketversandfähige Artikel wie Ersatzteile oder Zubehörartikel fallen Versandkosten an die in der Produktbeschreibung aufgeführt werden. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.

Wir liefern nicht an Packstationen. Lieferungen an Inseln und Exklaven/Enklaven auf Anfrage.

Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist 2 bis 7 Wochen ab Vertragsschluss.

Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, wenn diese für den Käufer nach dem Vertragszweck von Interesse sind und dem Käufer dadurch kein erheblicher Mehraufwand entsteht.

(2) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Käufer zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten oder Kosten für eine zweite Anfahrt/weitere Speditionslieferung) zu verlangen. Hierfür berechnen wir eine pauschale Entschädigung in Höhe von 0,1% des betreffenden (Teil-)Vertragspreises pro Kalendertag, beginnend mit der Lieferfrist bzw. – mangels einer Lieferfrist – mit der Mitteilung der Versandbereitschaft der Ware. Der Nachweis eines höheren Schadens und unsere gesetzlichen Ansprüche (insbesondere Ersatz von Mehraufwendungen, angemessene Entschädigung, Kündigung) bleiben unberührt; die Pauschale ist aber auf weitergehende Schadenersatzansprüche anzurechnen. Dem Käufer bleibt der Nachweis gestattet, dass uns überhaupt kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher nach § 13 BGB

1. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

allebacker Onlineshop
constancy GmbH
August-Bebel-Straße 27b
07743 Jena

Telefon:+49 (0) 3641 797 99 83
Fax: +49 (0) 3641 31612 28
Email: service@allebacker-shop.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (unter Punkt 3.)  verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Für paketversandfähige Waren (Gesamtgewicht inkl. Verpackung) unter 31,5 kg und/oder Gurtmaß von unter 360 cm, wobei die längste Seite nicht über 2,00 m lang sein darf) gilt:
Sie erhalten von uns ein kostenloses Rücksendeetikett per E-Mail und können die Ware damit an uns zurücksenden. Bitte versenden Sie die Ware unbenutzt, originalverpackt und bruchsicher.

Unfreie Sendungen werden grundsätzlich nicht angenommen.

Für Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht paketversandfähig sind und die als solche in der Produktbeschreibung als "Speditionslieferung" gekennzeichnet sind, gilt:
Wir holen die Ware ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Je nach Artikel können diese Kosten 45€ bis 210€ betragen.

Diese Regelungen stellen keine zwingenden Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des Widerrufsrechts dar.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Bei Beschädigungen durch unsachgemäße Verpackung können wir ggf. Wertersatz geltend machen.

2. Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g BGB nicht bei Artikeln, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3. Muster-Widerrufsformular

Sie können für den Widerruf unser Muster-Widerrufsformular verwenden, welches Sie sich hier downloaden können.
Muster-Widerrufsformular


 

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

An:

allebacker Onlineshop
constancy GmbH
August-Bebel-Straße 27b
07743 Jena

Fax: +49 (0) 3641 31612 28

Email:service@allebacker-shop.de


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)







Bestellt am (*)/erhalten am (*)


Name des/der Verbraucher(s)


Anschrift des/der Verbraucher(s)







Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

(1) Für alle Artikel gilt die gesetzliche Gewährleistung.

(2) Fehlmengen sind vom Kunden innerhalb von 3 Werktagen anzuzeigen.

(3) Bei Transportschäden jeglicher Art, wird der Kunde gebeten, diese bei dem jeweiligen Spediteur/Versandunternehmen innerhalb von 7 Werktagen zu melden.

(5) Eine im Rahmen der Gewährleistung erbrachte Leistung führt nicht zur Verlängerung der Gewährleistungszeit und begründet auch keine neue Gewährleistungsfrist.

(6) In Gewährleistungsfällen wird der Kunde gebeten, den gegebenenfalls erforderlich werdenden Rückversand mit uns abzustimmen. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen.

 

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

 

(1) Für den Fall, dass allebacker die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Streik, Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. Ist allebacker die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

 

(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Jena.

(2) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet service@allebacker-shop.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Stand: April 2024